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Rechtliches

Nutzungs- und Haftungsbestimmungen

1. Zweck der Lernplattform

ergo.lernraum.localhost stellt digitale Lerninhalte, Übungsfragen, Auswertungen und weitere Funktionen zur eigenständigen Wissensvertiefung bereit.

Die angebotenen Inhalte dienen ausschließlich Lern-, Übungs- und Informationszwecken.

TODO(recht): Rechtliche Abgrenzung zu Bildungs- und Prüfungsinstitutionen prüfen.

2. Keine Garantie für Prüfungserfolg

Die Nutzung von ergo.lernraum.localhost ersetzt keine eigenständige Prüfungsvorbereitung anhand der jeweils maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften, Prüfungsordnungen, Rahmenpläne und offiziellen Informationen der zuständigen Prüfungsstellen.

ergo.lernraum.localhost übernimmt keine Garantie dafür, dass durch die Nutzung der Plattform eine bestimmte Prüfung bestanden wird oder ein bestimmtes Prüfungsergebnis erreicht wird.

Insbesondere kann aus

  • erreichten Punktzahlen,
  • Lernfortschrittsanzeigen,
  • bestandenen Übungsprüfungen,
  • statistischen Auswertungen,
  • Empfehlungen des Lernsystems oder
  • sonstigen Leistungsindikatoren

keine verbindliche Aussage über das Ergebnis einer tatsächlichen Prüfung abgeleitet werden.

Prüfungsinhalte, Prüfungsverfahren und rechtliche Grundlagen können sich jederzeit ändern und liegen außerhalb des Einflussbereichs von ergo.lernraum.localhost.

3. Keine Originalprüfungsfragen

Soweit nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet, handelt es sich bei den auf ergo.lernraum.localhost angebotenen Fragen nicht um Originalaufgaben der staatlichen Prüfung.

Die Aufgaben werden zu Lern- und Übungszwecken erstellt und orientieren sich an den Bildungsstandards für die Allgemeine Hochschulreife.

Eine Übereinstimmung mit konkreten zukünftigen Prüfungsfragen wird weder zugesichert noch garantiert.

4. Fachliche Inhalte und Aktualität

ergo.lernraum.localhost ist bestrebt, die angebotenen Lerninhalte sorgfältig zu erstellen, regelmäßig zu überprüfen und bei erkennbaren Änderungen der zugrunde liegenden Rechts- oder Sachlage zu aktualisieren.

Aufgrund der Vielzahl der Inhalte sowie möglicher kurzfristiger Änderungen von Gesetzen, Verordnungen, Verwaltungspraxis, Prüfungsanforderungen oder fachlichen Erkenntnissen kann jedoch nicht gewährleistet werden, dass sämtliche Inhalte jederzeit vollständig, fehlerfrei und auf dem allerneuesten Stand sind.

Nutzer sollten bei prüfungs- oder entscheidungsrelevanten Fragen zusätzlich die jeweils aktuellen gesetzlichen Vorschriften und offiziellen Informationen der zuständigen Stellen heranziehen.

Gesetzliche Ansprüche des Nutzers wegen mangelhafter digitaler Leistungen bleiben hiervon unberührt.

5. Keine Rechts-, Steuer-, Finanz- oder Anlageberatung

Die auf ergo.lernraum.localhost bereitgestellten Inhalte dienen ausschließlich der Wissensvermittlung und Prüfungsvorbereitung.

Sie stellen insbesondere keine

  • Rechtsberatung,
  • Steuerberatung,
  • Finanzberatung,
  • Anlageberatung,
  • Versicherungsberatung,
  • Kreditberatung oder
  • individuelle Empfehlung für konkrete geschäftliche oder private Entscheidungen

dar.

Beispiele, Berechnungen, Fallgestaltungen und Erläuterungen dienen ausschließlich der didaktischen Vermittlung von Lerninhalten.

Nutzer dürfen Inhalte der Plattform daher nicht ohne eigene Prüfung als Grundlage für konkrete rechtliche, steuerliche, finanzielle oder wirtschaftliche Entscheidungen verwenden.

Soweit eine individuelle Beratung erforderlich ist, sollte eine entsprechend qualifizierte und zur Beratung befugte Person hinzugezogen werden.

6. Verfügbarkeit der Plattform

ergo.lernraum.localhost bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform.

Eine ununterbrochene oder vollständig störungsfreie Verfügbarkeit kann jedoch nicht zugesichert werden.

Vorübergehende Einschränkungen können insbesondere entstehen durch

  • Wartungsarbeiten,
  • Sicherheitsupdates,
  • technische Störungen,
  • Ausfälle von Rechenzentren oder Netzbetreibern,
  • Störungen bei Zahlungs-, Authentifizierungs- oder sonstigen Drittanbietern,
  • notwendige technische Änderungen oder
  • Ereignisse außerhalb des zumutbaren Einflussbereichs von ergo.lernraum.localhost.

Planbare Wartungsmaßnahmen werden, soweit dies unter Berücksichtigung der Umstände angemessen und möglich ist, so durchgeführt, dass die Beeinträchtigung der Nutzer möglichst gering bleibt.

Zwingende gesetzliche Ansprüche des Nutzers bleiben unberührt.

7. Technische Voraussetzungen

Der Nutzer ist für die Bereitstellung einer geeigneten Internetverbindung sowie eines technisch geeigneten und aktuellen Endgeräts, Betriebssystems und Browsers verantwortlich.

Soweit für die Nutzung bestimmte technische Mindestanforderungen erforderlich sind, werden diese dem Nutzer vor Vertragsschluss oder innerhalb der Plattform mitgeteilt.

ergo.lernraum.localhost haftet nicht für Störungen, die ausschließlich darauf beruhen, dass die technische Umgebung des Nutzers die mitgeteilten Anforderungen nicht erfüllt.

8. Benutzerkonto und Zugangsdaten

Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen.

Eine Weitergabe persönlicher Benutzerkonten an Dritte ist nicht gestattet, sofern dies nicht ausdrücklich Bestandteil des gebuchten Angebots ist.

Besteht der Verdacht, dass Zugangsdaten unbefugt verwendet werden, sollte ergo.lernraum.localhost unverzüglich informiert werden.

Der Nutzer haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Schäden, die durch eine von ihm zu vertretende missbräuchliche Verwendung seines Benutzerkontos entstehen.

Konten werden gelöscht, wenn sie nicht mehr genutzt werden: Eine Registrierung, deren E-Mail-Adresse nicht innerhalb von 30 Tagen bestätigt wird, sowie ein Konto ohne laufenden Zugang, bei dem die letzte Anmeldung bzw. das Ende des Zugangs 12 Monate zurückliegt. Vor einer solchen Löschung erhält der Nutzer 30 Tage und 7 Tage vorher eine E-Mail an die hinterlegte Adresse; eine Anmeldung oder neue Buchung verlängert die Frist. Näheres steht in der Datenschutzerklärung.

9. Haftung

ergo.lernraum.localhost haftet unbeschränkt

  1. bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
  2. für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
  3. soweit eine Garantie ausdrücklich übernommen wurde,
  4. im Rahmen zwingender gesetzlicher Haftungstatbestände.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet ergo.lernraum.localhost nur auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden.

Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von ergo.lernraum.localhost.

Zwingende gesetzliche Rechte von Verbrauchern, insbesondere hinsichtlich digitaler Produkte und digitaler Dienstleistungen, bleiben unberührt.

10. Verlust von Lernständen und nutzergenerierten Daten

ergo.lernraum.localhost trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen, um Datenverluste zu vermeiden.

Ein vollständiger Schutz vor technischen Fehlern, Störungen oder Datenverlust kann jedoch nicht garantiert werden.

Soweit der Nutzer eigene Inhalte oder Daten auf der Plattform speichern kann und ihm eine Export- oder Sicherungsmöglichkeit zur Verfügung gestellt wird, sollte er wichtige Daten zusätzlich in angemessenen Abständen sichern.

Die Haftung von ergo.lernraum.localhost richtet sich auch insoweit nach den Regelungen des Abschnitts „Haftung“.

11. Externe Inhalte und Verlinkungen

ergo.lernraum.localhost kann Links zu Webseiten oder Inhalten Dritter enthalten.

Für fremde Inhalte, auf die lediglich verwiesen wird und auf deren Gestaltung ergo.lernraum.localhost keinen Einfluss hat, ist der jeweilige Anbieter verantwortlich.

ergo.lernraum.localhost macht sich solche fremden Inhalte durch eine Verlinkung nicht zu eigen, sofern dies nicht ausdrücklich erklärt wird.

Werden ergo.lernraum.localhost konkrete rechtswidrige Inhalte bekannt, werden entsprechende Verlinkungen im Rahmen der gesetzlichen Verpflichtungen geprüft und gegebenenfalls entfernt.

12. Änderungen fachlicher und gesetzlicher Grundlagen

Prüfungsordnungen, gesetzliche Vorschriften, Verwaltungsvorschriften, Rahmenpläne und sonstige fachliche Grundlagen können nach Veröffentlichung von Lerninhalten geändert werden.

Der Nutzer sollte deshalb insbesondere vor einer Prüfung überprüfen, welche offiziellen Regelungen und Prüfungsvorgaben zum jeweiligen Prüfungstermin gelten.

ergo.lernraum.localhost wird erkennbare relevante Änderungen im Rahmen des technisch und wirtschaftlich Zumutbaren in die Plattform einarbeiten.

Zwingende Aktualisierungs- und Gewährleistungspflichten für digitale Produkte bleiben hiervon unberührt.

13. Automatisierte Empfehlungen und Lernstatistiken

Empfehlungen, Lernstände, Erfolgswahrscheinlichkeiten, Schwierigkeitsbewertungen oder vergleichbare Auswertungen können automatisiert aus dem bisherigen Nutzungsverhalten und den innerhalb der Plattform gespeicherten Lernergebnissen berechnet werden.

Sie stellen ausschließlich Lernhilfen dar.

Aus diesen Angaben ergibt sich insbesondere keine verbindliche Aussage darüber,

  • welche Inhalte tatsächlich Gegenstand einer Prüfung sein werden,
  • ob ein Nutzer ausreichend auf eine Prüfung vorbereitet ist oder
  • ob eine Prüfung bestanden werden wird.

14. Änderungen der Plattform

ergo.lernraum.localhost entwickelt die Plattform kontinuierlich weiter.

Funktionen, Benutzeroberflächen und technische Abläufe können daher verändert oder weiterentwickelt werden.

Bei laufenden kostenpflichtigen Verträgen bleiben die gesetzlichen Anforderungen an die Vertragsmäßigkeit digitaler Produkte sowie die gesetzlichen Voraussetzungen für Änderungen digitaler Produkte unberührt.

15. Vertragsschluss, Preise und Zahlung

TODO(recht): Angaben zu kostenloser Nutzung, Kontingenten und kostenpflichtigen Zugängen vor Produktstart prüfen.

TODO(recht): Zahlungsanbieter und Vertragsschluss vor Produktstart prüfen. Der Bestellvorgang läuft über die Bezahlseite unseres Zahlungsdienstleisters Stripe. Mit dem Klick auf den Bezahl- bzw. Abonnieren-Button gibst du eine zahlungspflichtige Bestellung ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir deine Bestellung durch die Freischaltung des Zugangs annehmen; eine Bestätigung erhältst du per E-Mail.

TODO(recht): Preise, Steuern, zusätzliche Kosten, Zahlarten und Zeitpunkt der Freischaltung vor Produktstart prüfen.

16. Laufzeit, Verlängerung und Kündigung

TODO(recht): Laufzeit-, Verlängerungs- und Kündigungsbedingungen vor Produktstart prüfen. Abos laufen für den jeweils gewählten Abrechnungszeitraum (zum Beispiel 14 Tage oder einen Monat) und verlängern sich automatisch um denselben Zeitraum, bis du kündigst. Du kannst jederzeit mit Wirkung zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen, in deinem Konto unter „Abo“ über „Abo verwalten“ oder in Textform an TODO(recht): Kontaktadresse. Bis zum Ende des bezahlten Zeitraums bleibt dein Zugang bestehen. Bereits bezahlte Zeiträume werden nicht anteilig erstattet, soweit dem keine gesetzlichen Rechte entgegenstehen.

TODO(recht): Angaben zu einmalig bezahlten Zugängen prüfen. Zeitlich begrenzte Zugänge mit Einmalzahlung verlängern sich nicht. Sie enden automatisch mit Ablauf der angegebenen Laufzeit; eine Kündigung ist nicht nötig.

Das Recht beider Seiten zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

17. Widerrufsrecht

Als Verbraucher hast du ein gesetzliches Widerrufsrecht von vierzehn Tagen. Einzelheiten, die Folgen eines Widerrufs, das vorzeitige Erlöschen des Widerrufsrechts und ein Muster-Widerrufsformular findest du in der Widerrufsbelehrung.

TODO(recht): Zustimmung zum Leistungsbeginn und Widerrufsrecht auf den Produktstart abstimmen. Wenn du möchtest, dass wir sofort nach der Bestellung mit der Bereitstellung beginnen, bitten wir dich im Bezahlvorgang um deine ausdrückliche Zustimmung und um die Bestätigung, dass du damit dein Widerrufsrecht verlierst bzw. bei einem Widerruf Wertersatz für bereits erbrachte Leistungen schuldest.

18. Gesetzliche Verbraucherrechte

Die vorstehenden Regelungen dienen nicht dazu, zwingende gesetzliche Rechte von Verbrauchern einzuschränken.

Insbesondere bleiben gesetzliche Rechte hinsichtlich

  • Bereitstellung,
  • Vertragsmäßigkeit,
  • Nacherfüllung,
  • Aktualisierungen,
  • Preisminderung,
  • Vertragsbeendigung und
  • Schadensersatz

unberührt, soweit diese gesetzlich nicht abbedungen werden können.

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